Olaf Scholz: „Ich will eine Gigabit-Gesellschaft“

Olaf Scholz: Vor uns liegt eine zweite industrielle Revolution: 250 Jahre lang stützte sich unsere Industrie auf die Nutzung von fossiler Energie. Nun wollen wir innerhalb von nicht mal 25 Jahren komplett CO₂-neutral werden. Es geht um die Sicherung von sieben Millionen Arbeitsplätzen in der Industrie und den Wohlstand Deutschlands. Deshalb will ich genau da anpacken. Wir unterstützen unsere Wirtschaft beim klimagerechten Umbau und sorgen für ein leistungsfähiges Stromnetz. Der Staat trägt die Verantwortung für das Erreichen der Klimaziele, Union und Grüne verlagern hingegen die Verantwortung auf den Einzelnen. Das Wichtigste ist doch: Klimaschutz müssen sich 83 Millionen Bürgerinnen und Bürger leisten können.

Scholz: Die Zukunft gehört den elektrischen Antrieben. Ich will diese Entwicklung mit Nachdruck gestalten, damit die Automobilindustrie Leitindustrie bleibt und die Zukunft der vielen kleinen und mittelständischen Zulieferer gesichert ist. Gütertransporte und Logistikdienstleistungen bleiben unverzichtbar. Wir setzen uns für einen klimaschonenden und sozial gerechten Straßengüterverkehr ein.

Scholz: Bei der Digitalisierung muss Politik härter, klarer, und fordernder agieren als bisher. Ich will eine Gigabit-Gesellschaft – und das ist nicht nur ein Schlagwort. Jedes Unternehmen, jede Handwerkerin, jeder Landwirt und jeder Privathaushalt muss bis 2030 über einen Internetanschluss mit einer Geschwindigkeit von mindestens einem Gigabit pro Sekunde verfügen. Das passiert aber nicht von alleine. Darum muss man sich kümmern und klare Bedingungen mit den Telekommunikationsunternehmen aufstellen. Wichtig wird außerdem sein, dass alle staatlichen Ebenen an einem Strang ziehen. Der Erfolg hängt davon ab, dass sich alle gemeinsam einer Sache verpflichtet fühlen und sich nicht gegenseitig die Verantwortung zuschieben.

Scholz: Staat und Verwaltung müssen zum Innovationstreiber werden und ihre Nachfragemacht einsetzen. Trotz viel Gegenwind habe ich als Finanzminister dafür gesorgt, dass es nach Jahrzehnten des Stillstands endlich eine steuerliche Forschungsförderung für Unternehmen in Deutschland gibt. Außerdem habe ich durchgesetzt, dass Start-ups ihre Mitarbeiter einfacher am Unternehmen beteiligen können. Beides sind echte Durchbrüche in der Steuerpolitik. Ich bin ein Fan von Start-ups; sie sind wichtige Wachstumsmotoren für die Wirtschaft.

Scholz: Die SPD hat mit dem Qualifizierungschancengesetz dafür gesorgt, dass die Beschäftigten von heute auch die Arbeit von morgen machen können. Wir wollen Unternehmen darin unterstützen, dass sie in die Qualifizierung ihrer Beschäftigten investieren. Es geht außerdem um das Recht, auch in der Mitte des Arbeitslebens noch einen neuen Beruf erlernen zu können. Und es geht mir – und der SPD – auch um die Garantie, dass alle die wollen, einen Ausbildungsplatz bekommen.

Scholz: Die genannten Punkte hängen alle zusammen. Um die Klimaziele zu erreichen, brauchen wir mehr innovative Entwicklungen im Verkehr, eine moderne Strom-Infrastruktur und eine schnelle Digitalisierung. Ein aktiver Staat, erfolgreiche mittelständische Unternehmen und dynamische Start-ups können gemeinsam viel bewirken. Für all das werde ich mich mit voller Kraft einsetzen.