„In allen öffentlichen Bereichen ist Deutschland weit abgeschlagen“

Professor Christoph Meinel: In allen öffentlichen Bereichen – Verwaltung, Gesundheit, Schule etc. – ist Deutschland weit abgeschlagen. Das liegt nicht am fehlenden Verständnis oder Willen, sondern an den in Bezug für die Anforderungen der Digitalisierung nicht passfähigen Governance-Strukturen. Föderale Zersplitterung verhindert die Etablierung der für die effiziente Erbringung aller digitalen Dienstleistungen erforderlichen digitalen Infrastrukturen. Für jede Anwendung muss man sich (sicher) anmelden können, braucht offene Schnittstellen zu den Datenbanken und Warehouses der öffentlichen Verwaltung, braucht User-Interfaces zur intuitiven Bedienung und vieles andere mehr. Es ist unmöglich, diese sicher und in hoher Qualität für jede Anwendung einzeln immer wieder neu aufzubauen und effizient zu betreiben. Die vom Hasso Plattner Institut entwickelte Schul-Cloud ist ein gutes Beispiel dafür.

Meinel: Grundsätzliches Verständnis und Weichenstellungen, um die Digitalisierung im öffentlichen Bereich auf allen föderalen Ebenen voranzubringen. Dazu muss allen Beteiligen klar sein, dass Regularien entsprechend verändert und den Notwendigkeiten der Digitalisierung angepasst werden müssen. Nur die Bundesebene ist in der Lage, skallierungsfähige, effizient und sicher betreibbare digitalen Plattformen bereitzustellen, die gerne länderspezifisch ausgestaltet, in jedem Fall aber länderübergreifend betrieben und genutzt werden. Spezifische Verwaltungsanwendungen der unterschiedlichen föderalen Player in der öffentlichen Verwaltung können dann ganz leicht erstellt und über diese Infrastrukturen betrieben werden.